Die Lage im Nahen Osten und Kurdistan

Der Soziologe Prof. Yaşar Abdulselamoğlu, Uni Sofia, referierte in der Gießener Kongresshalle auf Einladung der Deutsch-Kurdischen-Gesellschaft Gießen e.V. zu dem Thema Die Lage im Nahen Osten und Kurdistan.

Rückblickend ging der Soziologe auf die Teilung des Nahen Ostens ein, welche auf dem sog. Sykes-Picot-Abkommen beruht. Im Mai 1916, während des ersten Weltkrieges, wurden zwischen den Weltmächten, hauptsächlich Frankreich und England, die Grenzen des heutigen Nahen Ostens festgelegt.

In zwei Thesen näherte er sich den Ereignissen im Nahen Osten an:
1. Die Dichotomie zwischen Ost und West, was für ihn ein Konfliktpotential beinhalte.
2. Die Diskrepanz zwischen der islamischen Demokratie und der Modernität, was aus seiner Sicht die Quelle aller Probleme sei.
Die bestehende Dichotomie zwischen Ost und West führe dazu, dass der Westen den Nahen Osten unter seinem eigenen Blickwinkel betrachte und somit die Ereignisse falsch einordne.
Abdulselamoğlu betonte, dass die Menschen im Nahen Osten eine feststehende Meinung über die Entwicklungen im Nahen Osten haben und die Ereignisse aus diesem Blickwinkel betrachten, indem sie sagen, an Allem ist der Westen schuld, der gegen den Willen der arabischen Bevölkerung die Teilung vorgenommen hat. Die arabische Nation ist keine homogene Nation, daher ist die vorherige Aussage nicht zutreffend. Nicht umsonst existieren 22 unabhängige arabische Staaten. Wenn man es der Bevölkerung überließe, würden wahrscheinlich etwa 14 weitere arabische Staaten dazu kommen, aufgrund der konfessionellen sunnitisch-schiitischen Auseinandersetzung innerhalb des Islam. Laut Aussage des Wissenschaftlers ist der nicht reformierte Islam die Hautursache der Konflikte im Nahen Osten. Der rückständige Islam lässt es nicht zu, dass sich die Freiheit des Individuums entwickelt. Dadurch ist es nicht möglich, eine gesellschaftliche Änderung durch einen demokratischen Prozess herbeizuführen, weil beim Islam alles auf Gemeinschaft beruht. Die meisten Veränderungen sind geschehen gegen den Willen der Mehrheit und werden von oben herab herbeigeführt, was in der Regel nicht akzeptiert wird.
Denn der Nahe Osten würde unter einer gemeinsamen Identität, vergleichbar mit der europäischen Identität, zusammengefasst werden, was aus seiner Sicht fatal ist. Abdulselamoğlu betont, dass sich der Nahe Osten jedoch in einem Umbruch befindet und der Arabische Frühling noch nicht beendet sei. Eine geografische Neustrukturierung sei denkbar, diese Veränderung werde auch Europa ändern.
Ausblickend sagte der Referent, es bedarf einer Politik, die zugeschnitten ist auf die Gegebenheiten im Nahen Osten. Die Religion ist fundamental in dem Leben der Menschen in diesem Gebiet, eine politische Lösung, die dies ignoriere, wird als Alternative zurReligion wahrgenommen. Auch der Status der Kurden spiele eine wichtige Rolle für die zukünftige Stabilität Buy cheap Levitra und Lösungsfindung für die Zukunft im Nahen Osten.
Im Westen werden die Kurden als ein Teil der arabischen Welt gesehen – was nicht stimmt – aber die Intention der Kurden, autonom zu sein, zersplittere die arabische Welt. Die Phantasie, die arabischen Nationen zu modernisieren, um die Islamisierung der arabischen Welt zu verhindern, integriere die Kurden und löse das Problem der Kurden nicht, so Abdulselamoğlu. Europa und die USA müssen sich hierder Verantwortung über die Realität und die Lösung des Kurdenproblems bewusst sein.
Die Kurden sind laut Referentem neben der Türkei, Iran und Saudi-Arabien mittlerweile als vierter Akteur in der Region aufgestiegen, was sowohl militärisch aber auch wirtschaftlich und politisch vom Westen berücksichtigt werden müsste.
An die Adresse Deutschlands gerichtet, sagte der Soziologe Abdulselamoğlu: „Die Lösung der langfristigen Flüchtlingsproblematik könne nicht nur in die Hände von Erdogan gelegt werden, sondern Frau Merkel müsse einen Plan B haben und die Kurden in diesen Prozess mit einbeziehen.“
Nach dem einstündigen Vortrag vor ca. 75 Zuhörerinnen und Zuhörern, der vom stellv. Vorsitzenden der Kurdischen-Gemeinde Deutschland, Mehmet Tanriverdi, moderiert wurde, beantwortete der Referent die Fragen des Publikums, unter denensich zahlreiche Gießener Kommunalpolitiker und Persönlichkeiten befanden.

Referat 26.02.2016-2

Infostand im Seltersweg zu Flucht und Fluchtursachen

Infostand im Seltersweg zu Flucht und Fluchtursachen

Die Deutsch Kurdische Gesellschaft Gießen informierte Buy cheap Bactrim am 11.07.2015 mit einem Infostand
die Gießener Bevölkerung zum Thema Asyl. Auf dem Infostand verteilten Mitglieder der DKG
Informationsblätter zu Flüchtlingen und Fluchtursachen und führten Gespräche mit
interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Neben zahlreichen Mitgliedern der DKG nahmen
auch der Vorsitzende Murat Karaaslan, der stellv. Vorsitzende Vahit Duran,
Vorstandsmitglied und Stadtverordnete der StVV Gießen, Ika Bordasch sowie
Mitglied der DKG, Stadträtin Monika Graulich, Mitglied der DKG und
Fraktionsmitglied B90/Grüne, Klaus-Dieter Grothe und der
Ehrenvorsitzende der DKG und Stadtverordnete Mehmet Tanriverdi teil.

Flüchtlinge – Fluchtursachen heute

Flüchtlinge – Fluchtursachen heute

Nach der Genfer Flüchtlingskonvention ist ein Flüchtling eine Person, die sich außerhalb ihres Heimatstaates aufhält, da ihr dort aufgrund ihrer Ethnie, Religion, Nationalität, politischen Überzeugung oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe Verfolgung droht. Diese Definition gilt auch weitestgehend im deutschen Recht. Nach § 3 des Asylverfahrensgesetzes werden als Verfolgungsgründe unter anderem die Anwendung physischer oder psychischer Gewalt, einschließlich sexueller Gewalt anerkannt. Ebenso werden unverhältnismäßige oder diskriminierende Strafverfolgung oder Bestrafung genannt sowie „Handlungen, die an die Geschlechtszugehörigkeit anknüpfen oder gegen Kinder gerichtet sind“. Asyl kann von Menschen beantragt werden, die Schutz ihres Heimatstaats nicht in Anspruch nehmen können – oder wegen dieser Furcht nicht in Anspruch nehmen wollen.

Eine erweiterte Definition des Flüchtlings erfasst auch die nicht ins Ausland geflohenen, sogenannten Binnenflüchtlinge. Die Binnenmigration spielt in der öffentlichen Debatte so gut wie keine Rolle, obwohl laut UNHCR gut 33 Millionen Menschen weltweit im eigenen Land auf der Flucht sind. Es gibt aber auch Umwelt- bzw. Klimaflüchtlinge sowie Elends- und Wirtschaftsflüchtlinge, die etwa vor Hunger oder Umweltkatastrophen fliehen. Dies wird zumeist jedoch nicht als Asylgrund anerkannt.

Das Recht auf Asyl wurde 1949 im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verankert. Die Gründe dafür lagen in den Erfahrungen und Lehren der Naziherrschaft in Deutschland. Viele Deutsche – Juden, Sozialisten, Künstler und andere – mussten vor der Verfolgung im Dritten Reich ins Ausland flüchten.

Das Ausmaß von Flucht und Vertreibung hat vor allem durch die zahlreichen bewaffneten Konflikte den höchsten Stand seit dem Zweiten Weltkrieg erreicht: Weltweit sind rund 60 Millionen Menschen zurzeit auf der Flucht – die höchste Zahl, die das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) jemals verzeichnet hat. Und sie wächst weiter. Jeden Tag, so das UNHCR, machten sich 2014 durchschnittlich 42.500 Menschen auf den Weg auf der Suche nach Frieden, Sicherheit und einem neuen Leben. So sind etwa 2,5 Millionen Menschen im Irak auf der Flucht. In Syrien flohen seit Ausbruch des Krieges vor rund vier Jahren knapp 11,5 Millionen. Das sind rund 62,5 Prozent der gesamten Bevölkerung, von denen fast vier Millionen Menschen in den Nachbarländern Schutz suchen. Auch sind ca. 2,8 Millionen Afghanen vor Krieg, Gewalt, Verfolgung und Menschenrechtsverletzungen in ihrem Heimatland auf der Flucht. Die gesamte Region ist von einer der größten humanitären Katastrophen der heutigen Zeit betroffen.

Woher kommen die meisten Flüchtlinge und welche Länder nehmen sie auf?

Die Flüchtlinge werden häufig von den eher armen Nachbarländern aufgenommen. So nahmen etwa der Libanon, die Türkei, Südkurdistan (Nordirak), Ostkurdistan (Iran) oder Jordanien seit 2011 insgesamt mehr als vier Millionen Syrer auf, die sich vor dem Bürgerkrieg in ihrem Land in Sicherheit gebracht haben. Im Libanon kommen laut UNHCR 257 Flüchtlinge auf 1000 Einwohner (in Deutschland sind es laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nur 1,6). Auch andere eher arme Länder wie Pakistan oder Iran nahmen jeweils rund eine Million Flüchtlinge auf.

 

Im Zeitraum Januar – Mai 2015 steht der Kosovo als Herkunftsland an erster Stelle mit einem Anteil von

21,6 %. Den zweiten Platz nimmt Syrien mit einem Anteil von 19,6 % ein. Danach folgt Albanien mit 12,7 %. Damit entfällt mehr als die Hälfte (53,9 %) aller seit Januar 2015 gestellten Asylanträge auf die ersten drei Herkunftsländer. Im vergangenen Jahr war das Hauptherkunftsland Syrien: Von den hunderttausenden Bürgerkriegsflüchtlingen beantragten mehr als 41.000 Asyl in Deutschland. Danach kamen Serbien, Eritrea, Afghanistan, der Irak und Kosovo. Auf Platz sieben folgte Mazedonien vor Bosnien-Herzegowina, Albanien und Somalia. 33.310 Menschen wurden 2014 als asylberechtigt oder als Flüchtlinge nach der Genfer Konvention anerkannt, das waren 25,8 Prozent aller Asylbewerber. Für 2015 werden aktuell rund 550.000 Flüchtlinge – ursprüngliche Prognose etwa 300.000 – nach Einschätzung der Bundesregierung in Deutschland erwartet.

 

Wie viele Menschen werden anerkannt?

Im vergangenen Jahr wurden 33.310 Menschen als asylberechtigt nach Artikel 16 des Grundgesetzes und als Flüchtling gemäß der Genfer Flüchtlingskonvention anerkannt. Diese Menschen haben gute Chancen, dauerhaft in Deutschland bleiben zu können. Dazu kommen 5174 Menschen, denen „subsidiärer Schutz“ gewährt wird, weil ihnen im Heimatland Folter oder die Todesstrafe droht.

Für eine weitere Gruppe von 2079 Menschen gilt ein Abschiebeverbot. Gründe dafür können verschieden sein, dass z.B. keine Verkehrsverbindung besteht wie in den von der Ebolaepidemie betroffenen Ländern in Westafrika.

Abschiebungen

Die meisten Menschen wurden vergangenes Jahr nach Serbien abgeschoben: 1902 (per Luftweg). Dicht gefolgt von dem EU-Mitglied Polen, wohin 1866 Menschen geschickt wurden. Danach folgen mit einigem Abstand Belgien und Mazedonien. Flüchtlinge, die in ein Land außerhalb der EU abgeschoben werden, können (vorerst) kein Asyl mehr beantragen.

Anders ist es bei Flüchtlingen, die in ein anderes EU-Land abgeschoben werden: Sie können dort Asyl beantragen – das trifft auf einen Großteil aller Abschiebungen zu. Der Grund: Ein Flüchtling kann nach dem Dubliner Verfahren innerhalb der EU nur in dem Land Asyl beantragen, das er als erstes betreten hat. Für Tausende Flüchtlinge, die mit dem Boot versuchen, das Mittelmeer zu überqueren, sind dies häufig Länder wie Griechenland, Italien oder Spanien. Dieses Abkommen haben auch andere Staaten des Schengenraums ratifiziert, die nicht Mitglied der EU sind, wie die Schweiz oder Norwegen. Doch auch bei der Ausweisung in europäische Länder gibt es Bedenken. Lasix No Prescription So urteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, dass Abschiebungen dorthin nur zulässig seien, wenn sie dort keiner erniedrigenden Behandlung ausgesetzt sind.

Abschiebungen in andere EU- bzw. Schengenstaaten sind dennoch ohne weiteres möglich. Das gleiche gilt für die sogenannten „sichere Herkunftsstaaten“. Dazu zählen – neben den europäischen Staaten – Ghana, Senegal sowie seit November 2014 auch Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina. Asylanträge von Menschen aus diesen Ländern, sowie aus den EU- oder Schengen-Mitgliedsstaaten haben generell keine Erfolgsaussichten. Laut Zahlen des BAMF nimmt innerhalb der EU Schweden – umgerechnet auf die Einwohnerzahl – die meisten Flüchtlinge auf. Auf 1000 Einwohner kommen hier 5,7 Asylanträge. Dicht dahinter kommt der kleine Inselstaat Malta mit 5,3 Anträgen je 1000 Einwohner. In Deutschland werden 1,6 Asylanträge pro 1000 Bewohner registriert – innerhalb Europas liegen wir damit eher im Mittelfeld.

Fluchtwege

Mehr als je zuvor versuchen tausende Flüchtlinge täglich verzweifelt mit überfüllten und uralten Booten auf dem Seeweg nach Europa zu gelangen. Tausende Menschen sind auf der Flucht nach Europa im Mittelmeer bereits gestorben. Für diejenigen, die es irgendwie schaffen anzukommen, wartet eine genauso leidvolle Zukunft. Die Unterbringung in Einrichtungen und Zelten sind in einem katastrophalen Zustand. Diese sind hoffnungslos überfüllt. Es mangelt an Räumlichkeiten, Hygiene, Inventar, Nahrung, Medizin, psychische Betreuung, rechtliche Unterstützung, Bildungsmöglichkeiten u.v.m.

Tausende Flüchtlinge andererseits versuchen auf dem Landweg über die Länder des westlichen Balkans nach Mitteleuropa zu gelangen. Statt eines rechtsstaatlichen Asylverfahrens sind sie dort laut Amnesty International jedoch häufig Polizeiwillkür, Misshandlungen und Erpressung ausgesetzt. Verantwortlich dafür sind nicht nur die politischen Krisen der Region – sondern auch die Asylpolitik der Europäischen Union, die auf Abschottung und Abrieglung an den EU Außengrenzen setzt. Wenn die EU-Staaten die Flüchtlingsfrage nicht gemeinsam lösen, könnten bald wieder die Grenzkontrollen dauerhaft eingeführt werden. Denn mehr als 600.000 Menschen haben im vergangenen Jahr in Europa um Asyl gebeten. Während aber manche Mitgliedstaaten nicht mehr wissen, wo sie die Asylbewerber unterbringen sollen, bleiben andere von der Flüchtlingsfrage nahezu unberührt. In Tschechien etwa kam im vergangenen Jahr auf 10.000 Einwohner nur ein einziger Asylbewerber. In Schweden dagegen waren es 84.

Europäische Verantwortung

Die Flüchlingsproblematik war Anfang dieses Monats in Brüssel Gegenstand des Treffens der Staats- und Regierungchefs. Die Europäische Kommission hatte vorgeschlagen, die Flüchtlinge mithilfe einer verbindlichen Quote innerhalb der EU fairer und gerechter zu verteilen. Einer Quote, die auf die Stärken und Schwächen eines jeden einzelnen Landes achtet etwa, indem sie die Wirtschaftskraft berücksichtigt und die Arbeitslosenzahl. Dieser Testlauf für die Quote ist kläglich gescheitert. Die EU-Staaten entziehen sich ihrer Verantwortung einer solidarischen Flüchtlingspolitik und bürden diese Last einigen wenigen Staaten wie Italien, Griechenland, Spanien oder Portugal auf.

Um so mehr müssen gerde auch in Deutschland transparente, gerechte und verantwortungsvolle Lösungen zur Flüchtlingsproblematik angeboten werden. Ein Ende des Flüchlingstroms ist in unmittelbarer Zeit aufgrund der globalen Kriegspolitik nicht denkbar. Eine offen geführte und ehrliche Diskussion des Flüchtlingszuwachses hierzulande ist unvermeidbar und unerlässlich. Es müssen politische und soziale Vorkehrungen getroffen werden, die ein menschenwürdiges Asylverfahren ermöglichen. Zugleich müssen Hetze, politische Demagogie, Hass, Gewalt, Intoleranz unterbunden werden. Längst haben Angriffe auf Asylbewerberheime und sonstige Unterkünfte sowie auf Asylbewerber und politisch Verantwortliche eine inakzeptable Dimension an vorsätzlichen Straftaten erreicht. Jeder Bürger ist aufgerufen, sich an einer humanen Flüchlingspolitik zu beteiligen und durch aktive Unterstützung der Behörden, sozialen Organisationen der Flüchtlingsannahme und Vereinsarbeit sich ehrenamtlich zu engagieren.

 

ViSdP: Deutsch-Kurdische Gesellschaft Gießen e.V. Südanlage 3a 35390 Gießen